Rechtsprechung
| OLG Frankfurt, 02.09.2016 - 11 U 28/11 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- Justiz Hessen
Pflichten des Architekten bei Einschaltung eines Statikers als Sonderfachmann
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Architekt muss nicht klüger als Tragwerksplaner sein!
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Frankfurt/Main, 04.03.2011 - 31 O 270/07
- OLG Frankfurt, 02.09.2016 - 11 U 28/11
- BGH, 09.01.2019 - VII ZR 249/16
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 10.11.2009 - VI ZR 325/08
Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör bei Nichtberücksichtigung eines …
Auszug aus OLG Frankfurt, 02.09.2016 - 11 U 28/11
Es entspricht einem allgemeinen Grundsatz, dass sich eine Partei die bei einer Beweisaufnahme zutage tretenden Umstände, soweit sie ihre Rechtsposition zu stützen geeignet sind, hilfsweise zu eigen macht (BGH NJW-RR 2010, 495; BGH NJW 1991, 1541). - BGH, 08.01.1991 - VI ZR 102/90
Haftung des Krankenhausträgers bei Krankenhausinfektion
Auszug aus OLG Frankfurt, 02.09.2016 - 11 U 28/11
Es entspricht einem allgemeinen Grundsatz, dass sich eine Partei die bei einer Beweisaufnahme zutage tretenden Umstände, soweit sie ihre Rechtsposition zu stützen geeignet sind, hilfsweise zu eigen macht (BGH NJW-RR 2010, 495; BGH NJW 1991, 1541). - BGH, 08.01.2004 - III ZR 401/02
Mehrfache Aufrechung mit einer Forderung in verschiedenen Prozessen
Auszug aus OLG Frankfurt, 02.09.2016 - 11 U 28/11
Abgesehen davon begründet die Aufrechnung mit einer Gegenforderung nicht deren Rechtshängigkeit (…Zöller/ Greger, ZPO, 30. Auflage § 145 Rn. 18), so dass grundsätzlich die Beklagte nicht gehindert gewesen wäre, mit ihrer Gegenforderung gegen einen anderen Klageanspruch in einem anderen Verfahren aufzurechnen (BGH, Urteil vom 8.1.2004 - III ZR 401/02-, juris).